CDU Ministerium setzt sich für Netzneutralität ein

Auf heise.de ist heute nachzulesen, dass sich das Bundesforschungsministerium für Netzneutralität ausgesprochen hat. Das ist schon eine kleine Revolution, fährt die CDU doch sonst einen ganz anderen, marktradikalen Kurs.

In einem Positionspapier des Ministeriums heißt es: „Ein fairer Umgang mit allen Nutzern auf der Basis der Netzneutralität ist zu gewährleisten, um der Entwicklung eines 2-Klassen-Internets entgegenzuwirken.“ Bemerkenswert ist dies auch, wenn man sich überlegt, wie der Laden sonnst geführt wird. So ist mir aus Ministeriumskreisen berichtet worden, elektronische Schriftstücke an Ministerin Schavan müssten per Diskette an diese weitergereicht werden. Da natürlich auch dort kaum noch jemand einen Rechner mit Diskettenlaufwerk hat, gibt es glücklicherweise ein US-Diskettenlaufwerk, das man anfordern kann. Weiterlesen

EU und Deutschland sagen nein zur Netzneutralität

Die Laune bei Netzaktivisten dürfte derzeit eher schlecht sein. Noch vor kurzem war das anders, da haben die Niederlande ein Gesetz verabschiedet, dass Netzneutralität vorschreibt. Alle Daten die durchs Niederländische Netz geleitet werden, sind also gleichberechtigt. Meine E-Mail ist genauso wichtig wie jede andere auch. Das Youtube-Video kommt nicht schneller an, als das von Vimeo.

Europaweit und ganz speziell in Deutschland sieht das aber ganz anders aus. Die deutsche Bundesregierung glaubt, dass der Markt es schon richten wird. Wenn ein Provider, sei es die Telekom, Vodafon oder sonnst wer anbietet, gewisse Daten schneller durchs Netz zu leiten, dann sei das gut. Den damit würden sie mehr Geld verdienen und dies dann in die Infrastruktur investieren. Das wiederum kommt ja allen zugute.

Ganz so einfach ist das aber leider nicht. Weiterlesen